289 Millionen Euro für Ausbau kommunaler Infrastruktur

München, 09.10.2015

Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann startet neues Investitionsprogramm für finanzschwache Kommunen: 289 Millionen Euro vom Bund für Ausbau der kommunalen Infrastruktur - Bayerische Kommunen können sich bis 15. Februar 2016 bewerben

+++ Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann hat heute ein neues Investitionsprogramm für finanzschwache Kommunen gestartet, das 'Kommunalinvestionsprogramm KIP'. "Das Programm richtet sich an finanzschwache Gemeinden und Gemeindeverbände", erklärte Herrmann. "Damit unterstützen wir Maßnahmen zur energetischen Sanierung oder zum Abbau von baulichen Barrieren an kommunalen Einrichtungen wie Schulen, Kindertagesstätten, sozialen Einrichtungen oder Verwaltungsgebäuden." Ebenfalls förderfähig seien städtebauliche Maßnahmen zur Barrierefreiheit. Laut Herrmann stehen für diese Investitionen insgesamt 289 Millionen Euro vom Bund zur Verfügung. +++

Bewilligungsstellen für das KIP sind die Bezirksregierungen. Die Kommunen können sich bis zum 15. Februar 2016 um eine Aufnahme in das Programm bewerben. "Zusammen mit den Kommunalen Spitzenverbänden haben wir objektive Kriterien für die Antragstellung entwickelt, um die Abwicklung für die Kommunen und die Bewilligungsstellen zu erleichtern", erläuterte der Bauminister. Diese und weiterführende Informationen zum Programm können ab sofort unter www.stmi.bayern.de/kommunalinvestitionsprogramm abgerufen werden.

Das KIP basiert auf dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes. Hierzu hat der Bund einen Kommunalinvestitionsförderungsfonds in Höhe von 3,5 Milliarden Euro zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände in den Jahren 2015 bis 2018 eingerichtet. Auf den Freistaat Bayern entfallen davon 289 Millionen Euro.