Erneute Sammelrückführung

München, 06.08.2015

Erneute Sammelrückführung kosovarischer Asylbewerber - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Anreize weiterhin reduzieren - Verfahren optimieren

+++ Erneut brachte heute ein Charterflug 55 abgelehnte kosovarische Asylbewerber in ihr Heimatland zurück – zum 15. Mal seit Februar 2015 und damit insgesamt 1.265 Personen auf diesem Wege. Insgesamt sind damit in diesem Jahr schon knapp über 2000 Personen wieder abgeschoben worden. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann machte nochmals deutlich: "Wir werden alles dafür tun, das geltende Asylrecht in Deutschland umzusetzen. Dazu gehört, dass wir die Menschen rasch in ihre Heimatländer zurückschicken, die wie Asylbewerber aus den Westbalkan-Staaten in nahezu null Prozent der Fälle Anerkennung finden." Die Anreize für solche Menschen, ihr vermeintliches Glück in Deutschland zu suchen, gelte es weiterhin zu reduzieren und die Verfahren zu optimieren.  +++

Dazu gehöre nach den Worten Herrmanns, in den momentan entstehenden Aufnahme- und Rückführzentren konsequent Sach- anstatt Geldleistungen zu gewähren. Dort werden die Asylverfahren von Menschen aus sicheren Herkunftsstaaten in vier bis sechs Wochen komplett abgeschlossen sein. Die Bündelung von Erstaufnahme, medizinischer Untersuchung, Bearbeitung des Asylantrags und der Rückführung an einem Ort optimiere die Verfahrensabläufe.

Seit 31. März 2015 dürfen in Bayern Menschen aus sicheren Herkunftsländern und Menschen, deren Asylantrag offensichtlich unbegründet ist, grundsätzlich keine Beschäftigungserlaubnisse mehr erteilt werden.